Abgeordnetenhaus von Berlin: Alle News und Infos zum Landesparlament

Ein Angebot von

Bezirke

Abgeordnetenhaus von Berlin

Blick ins Berliner Abgeordnetenhaus.

Das Abgeordnetenhaus ist das Landesparlament von Berlin. Lesen Sie hier alle News, Infos und Hintergründe.

mehr Informationen

Neueste Artikel zum Thema

Bundesbauten
Warum das Regierungsviertel weiter Entwicklungsgebiet bleibt
Berlin. Der Bund hat noch nicht fertig gebaut. Das bringt Berlin neben Zuschüssen für Grünanlagen, Kitas und Straßen auch Platzprobleme.

Von Isabell Jürgens
Ein Jahr Schwarz-Rot
Grüne zwischen Kritik und Schielen auf die nächste Regierung
Berlin. Die neue Opposition hat sich sortiert. Vor allem das Verhältnis zur CDU und Kai Wegner bleibt aber kompliziert.

Von Joachim Fahrun
„Stabiler Anker“
Schlappe für Raed Saleh: Schwere Zeiten für Schwarz-Rot?
Berlin. Die SPD-Mitglieder haben Raed Saleh abgestraft. Was seine deutliche Schlappe für die Berliner Landesregierung bedeutet.

Von Hans Cord Hartmann
Bodo Ramelow gibt Tipps
Wie die Berliner Linke Opposition machen will
Berlin. Ein Jahr nach dem erzwungenen Abschied von der Macht sucht die Partei ihre neue Rolle. Ein Fraktionsvorsitzender erklärt seinen Rückzug.

Von Hans Cord Hartmann
Empörung und Protest
Gerechtigkeit gefordert: Große Demo für die Hauptstadtzulage
Berlin. Tausende Mitarbeiter freier Träger fordern vor dem Abgeordnetenhaus die versprochenen Zahlungen. Denn vorerst bekommen sie nichts.

Von Patrick Goldstein
Meinung Aus dem Roten Rathaus
Oster-Wochen der Wahrheit für Schwarz-Rot
Berlin. Koalition aus CDU und SPD ist Ende April ein Jahr im Amt. Sind bis dahin die Haushaltsprobleme nicht bewältigt, wäre der Ruf ruiniert.

Von Joachim Fahrun
Teure Flüge & Lizenzen
„Immer dubioser“: Feuerwehr-Events verschlingen Unsummen
Berlin. Wegen knapper Kassen & Problemen beim Rettungsdienst sorgen die Summen für die Events für Ärger und Unmut. So viel Geld ist geflossen.

Von Dennis Meischen
Diskriminierung
Berliner Koalition streitet wegen Antisemitismusklausel
Berlin. Nach dem Scheitern der umstrittenen Klausel startet Berlins CDU einen neuen Anlauf. Koalitionspartner SPD ist skeptisch und bremst.
Internationaler Frauentag
Wie das Abgeordnetenhaus über Gewalt gegen Frauen diskutiert
Berlin. Die Aktuelle Stunde stand am Donnerstag im Zeichen des Internationalen Frauentages. Auch auf der Tagesordnung: ein Teilzeitmodell.

Von Hans Cord Hartmann
Extremismus und Gewalt
Antisemitismus an Unis: Diese Sanktionen sind geplant
Berlin. Eine brutale Attacke auf einen FU-Studenten sorgte in Berlin für Entsetzen. Nach der Uni will nun auch der Senat Konsequenzen ziehen.

Von Joachim Fahrun
Öffentlicher Dienst
Abgeordnetenhaus streicht Senatoren die Inflationsprämie
Berlin. Alle Landesbediensteten bekommen laut Tarifvertrag 3000 Euro gegen Preissteigerungen. Nur die Obersten sollen nun leer ausgehen.

Von Joachim Fahrun
Antisemitismus
Hochschulen: So soll eine Exmatrikulation möglich werden
Berlin. CDU-Fraktion prescht vor und beschließt eine Novelle, die härtere Sanktionen gegen Gewalttäter und Störer an Berliner Unis vorsieht.

Von Joachim Fahrun
Streit um Windkraftausbau
Wo neue Windräder in Berlin entstehen könnten
Berlin. Die ehrgeizigen Ziele des Bundes führen in Berlin zur fieberhaften Suche nach Bauplätzen für die Anlagen. Die Zeit drängt.

Von Isabell Jürgens
Pandemie-Probleme
Corona: Hat die Politik Wissenschaftler falsch gedeutet?
Berlin. Auch der Senat hat seine Lockdowns mit Erkenntnissen der Wissenschaft begründet. Aber so klar waren die Hinweise nicht, sagen Experten.

Von Joachim Fahrun
Junge Wähler erreichen
Wut und Empörung: Wie die Berliner AfD TikTok nutzt
Berlin. Die AfD ist mit Abstand die aktivste Partei auf TikTok. Die Relevanz der Plattform scheint bei den anderen Parteien langsam anzukommen.

Von Hans Cord Hartmann und Alexander Rothe
Demonstration
Tempelhofer Feld: Protest mit Herzchen-Ballons
Berlin. „Eine Liebe, die ewig hält“: Mit roten Ballons wurde am Mittwoch vor dem Abgeordnetenhaus für die Freihaltung des Feldes protestiert.

Von Julia Lehmann
Abgeordnetenhaus
CDU-Rechtsaußen Wansner entschuldigt sich für Facebook-Posts
Berlin. Der Vorsitzende des Verfassungsschutz-Ausschusses hatte unter anderem Anti-AfD-Demonstranten kritisiert. Nun darf er bleiben

Von Joachim Fahrun
„Rechte Rhetorik“
Grüne stellen Abwahlantrag gegen CDU-Politiker
Berlin. Kurt Wansner sitzt dem Ausschuss für Verfassungsschutz vor. Er steht wegen Äußerungen zu Rechtsextremismus in der Kritik.

Von Jessica Hanack
Organisierter Protest
Gegner der Schnellstraße TVO wollen Petition übergeben
Berlin. Die einen wollen sie unbedingt, die anderen lehnen sie kategorisch ab. Die Schnellstraße Tangentialverbindung Ost erregt die Gemüter.

Von Philipp Hartmann
Meinung Tempelhofer Feld
Ein Volksentscheid von oben ist keine gute Idee
Berlin. Bislang ist die SPD davor zurückgeschreckt, das Tempelhof-Gesetz anzufassen. Nun soll es mit einem fragwürdigen Mittel passieren.

Von Isabell Jürgens
Grundsteuerreform
Petition „für eine gerechte Grundsteuer“ an Wegner übergeben
Berlin. Grundstücksnutzer aus Berlin haben mehr als 12.000 Unterschriften gesammelt. Jetzt kündigt der Senat Kompromissbereitschaft an.

Von Isabell Jürgens
Meinung Aus dem Roten Rathaus
Die wichtige Spardebatte wird ins Hinterzimmer verschoben
Berlin. Wenn es ums Geld geht, hört die Freundschaft auf. Das ist in der Koalition aus CDU und SPD nicht anders. Verhandelt wird aber geheim

Von Joachim Fahrun
Justiz
Parteienstreit um das Verfassungsgericht ausgebrochen
Berlin. Seit Jahren ist die Neubesetzung von sechs Stellen überfällig, aber die Fraktionen können sich nicht auf Nachfolgeregelung einigen.

Von Jens Anker
Fragen & Antworten
Wahlalter ab 16 Jahren – Was Jugendliche darüber denken
Berlin. Das Wahlalter für das Landesparlament wurde auf 16 Jahre gesenkt. Diese Konsequenzen könnte die Änderung für die nächste Wahl haben.

Von Rieke Smit und Clara Andersen
Meinung Abgeordnetenhaus
Die Berliner Koalition verfehlt das Thema
Berlin. In der Haushaltsdebatte blenden CDU und SPD die wahren Probleme der anstehenden Sparrunden unverantwortlich aus.

Von Joachim Fahrun
Abgeordnetenhaus
Debatte um Haushalt: Alle Fragen zum Spardruck bleiben offen
Berlin. In der Generaldebatte zum Doppelhaushalt mit pauschalen Minderausgaben in Rekordhöhe redet die Koalition um das Thema herum.

Von Joachim Fahrun
Finanzpolitik
Ein Berliner Rekordhaushalt mit Rekordleerstellen
Berlin. CDU und SPD beschließen im Abgeordnetenhaus den Landes-Etat für 2024 und 2025. Wirklich gespart wird erst später.

Von Joachim Fahrun
Abgeordnetenhaus
Berlin: Wahlalter 16 wird nächste Woche beschlossen
Berlin. Dem Landesparlament steht Donnerstag eine Marathonsitzung bevor: Neben dem Haushalt will die Koalition wichtige Gesetze durchbringen.

Von Joachim Fahrun
Bericht
Notunterkunft Tegel: „Es kommen Ratten und Mäuse“
Berlin. Eine Bewohnerin der Notunterkunft in Tegel schildert im Abgeordnetenhaus die dortigen Zustände. Auf 25 Quadratmetern leben 10 Menschen.

Von Julian Würzer
Notunterkunft Tegel
Künftiger LAF-Chef provoziert mit dieser Aussage
Berlin. Bei einer Anhörung zur Flüchtlingsunterkunft Tegel hat Mark Seibert einen skurrilen Vergleich gezogen. Er erinnert an eine Aussage von Friedrich Merz.

Von Julian Würzer

Das Abgeordnetenhaus ist das Landesparlament und damit die Legislative des Bundeslandes Berlin. Es besteht seit dem 11. Januar 1951 und wird alle fünf Jahre neu gewählt.

Verwandte Themen: